Apocalypse light

von Jürgen Zenke

T. S. Eliot sagte einmal: Wenn die Welt untergeht, dann nicht mit einem Knall, sondern mit einem Winseln (whimper). Auch die Apokalypse kam in drei Raten, mit nicht genutzter Bedenkzeit dazwischen.

Krisen können den Kapitalismus nicht umbringen, weil Krisen essentiell zu ihm gehören, wie viele politische Theoretiker sagen. Er bleibt weiterhin erfolgreich, weil er keinen neuen Menschen braucht, wie ihn der Sozialismus proklamiert hat. Er arbeitet vielmehr mit dem alten Adam und seinen sieben Hauptsünden, d. h. er lebt von unseren niedrigsten Instinkten. Das macht ihn unschlagbar. Er reformiert sich sehr langsam und nur unter großem Leidensdruck, weil die reichen Länder alle Veränderungen als materiellen Abstieg fürchten müssen.

Er wird auch die ökologische Krise überleben mit Hilfe von green-washing, so wie es seit längerem auch die Grünen und ihre Wähler betreiben, die ihren zerstörerischen Lebensstil beibehalten und sich lieber mit Geld und neuer Technik (E-Autos usw.) freikaufen wollen, – Ablasshandel wie zu Luthers Zeiten. Verantwortung für die kommenden Generationen? „Wieso? Was tun die denn für mich? Außerdem geht es Kindern und Enkeln materiell besser als jemals zuvor!“

Wenn fossile und andere Rohstoffe zu Ende gehen, werden sie langsam (!) für immer mehr Menschen unbezahlbar. Dann beginnt Schritt für Schritt der Entzug: Zunächst bei den Armen, anschließend auch beim Mittelstand, dessen Entzug beschleunigt wird, falls ihm die Armen erhebliche Ausgleichszahlungen abtrotzen. Es ist eben so: Viele wollen zurück zur Natur, aber nicht zu Fuß.

Übrigens scheitern alle technischen Lösungen ohne den energischen Willen zur Änderung unseres Lebensstils auch an dem weithin unbemerkten Rebound-Effekt. Bio-Kerosin ist dann z. B. ein Alibi für noch mehr Fliegerei, mit Ökostrom kann ich noch mehr Einfrieren, Warmduschen, im Internet surfen etc., – glaubt jeder unbewusst. Sparsamkeit ist einfach außerhalb Schwabens unsexy.

Wer ist nun der Schurke in diesem Film?

In meiner Ökobank-Gruppe gibt es immer Protest, wenn ich sage: Umweltschädigung nimmt proportional zum Einkommen zu. Arme Leute leben immer nachhaltig, soweit das Menschen möglich ist. Da Wohlstand in allen Kulturen träge macht, ist von den Mittelschichten wenig zu erwarten. Sie werden ihren komfortablen Lebensstil bis zum bitteren Ende verteidigen. Allerdings wird die Umweltkrise national und global die sozialen Verteilungskämpfe verschärfen, bis hin zu Kriegen. Auch das wird langsam gehen – in den reichen Ländern –, wie man an den erstaunlich ruhigen mediterranen Jugendlichen sehen kann, von denen ca. 40% (!) arbeitslos sind, aber eben dennoch relativ reich.

Am vorläufigen Ende wird alles mit weniger Komfort, Konsumgütern und umweltabhängiger Lebensqualität so weiter gehen wie bisher, und alle werden sich daran gewöhnen und immer noch von Wachstum träumen.

Eine große Unbekannte, die diese traurige und banale Entwicklung stören könnte, sind gravierende Kippphänomene, z. B. Stillstand des Golfstroms, unumkehrbares Abschmelzen der Eismassen Grönlands bzw. der Antarktis mit anschließender Überflutung aller flachen Küsten und ähnliche Ereignisse.

Prinzip Hoffnung

Bei nachholender Lektüre alter Zeitungen fand ich eine interessante Buchbesprechung (SZ, 25.02.2012). Schon der Titel ist sensationell: "Fette Jahre". Bernt Rürup, ehemals Mitglied des Sachverständigenrates und Wirtschaftsjournalist Dirk Hinrich Heilmann veröffentlichten dieses Buch Anfang dieses Jahres, d.h. erst vor ein paar Monaten. Der Titel ist sehr mutig, aber auch gewagt. Wie können sie das nur, zumal Rürup ein weiser Wirtschaftswissenschaftler sein soll? Hören wir doch Menschen allenthalben nur von Krisen reden. Des Rätsels Lösung: die Autoren beschränken ihren Blick auf Deutschland.

Tatsächlich, verglichen mit den anderen Industrieländern Europas, auch im Vergleich zu Japan und den USA, geht es Deutschland insgesamt sehr gut, die Autoren sagen "blendend". Deutschlands Wirtschaft blendet tatsächlich, im doppelten Sinne des Wortes. Einerseits: es gibt keine Rezession, zumindest noch nicht. Die Arbeitslosigkeit, die offizielle, ist niedrig. 2011 betrug die Neuverschuldung des Staates nur ein Prozent. Die Exporte überstiegen eine Billion Euro. Rürup und Heilmann prognostizieren für Deutschland eine glänzende Zukunft und wagen überaus positive Prognosen bis 2030. Andererseits: Millionen arbeitenden Deutschen droht Altersarmut. Für solche Leute, sagt die zuständige Ministerin selbst, ist eine Zusatzrente notwendig. Der Niedriglohnsektor mit Mini- und Teilzeitjobs expandiert seit langem. Es gibt keinen gesetzlichen Mindestlohn. Millionen Arbeitende können nicht von ihrem Lohn leben und beantragen deshalb zusätzlich Hartz IV. Hunderttausende können ihre Stromrechnung nicht bezahlen usw. usf. Diese Fakten sind Rürup und Heilmann sicher nicht unbekannt gewesen, als sie ihr Buch schrieben. Bei solchem Faktenmaterial kann man nicht von fetten Jahren reden. Das Deutschlandbild der Autoren ist schlicht falsch, reines Wunschdenken.

Rürup und Heilmann sind keine seltenen Ausnahmen unter Ökonomen und Wirtschaftspublizisten. Ungefähr zur gleichen Zeit erschien in New York Times (Beilage zur SZ, 20.2.2012) ein Artikel von Chrystia Freeland mit ähnlichem Wunschdenken als Inhalt, diesmal bezogen auf die ganze Menschheit. Sie stellt fest, dass dank der Globalisierung und der technologischen Revolution der letzten Dekaden sowohl im Westen als auch in den aufstrebenden Märkten der ehemaligen Dritten Welt eine neue Klasse von Raubrittern ("robber barons") entstanden ist, die durch Ausbeutung der Billiglohnarbeit der urbanisierenden Bauern von China, Indien, Brasilien usw. superreich geworden sind. Diese Leute "leben im Stil einer plutokratischen Pracht des 21. Jahrhunderts, eine Pracht, die sogar Rockefeller und Carnegie geblendet hätte." Für diese Raubritter seien diese Dekaden das neue goldene Zeitalter ("the new gilded age"). Freeland stellt auch fest, dass dieser von den Raubrittern ermöglichte Übergang zum neuen Zeitalter auch vielen Millionen Menschen – besonders in den BRICS-Ländern – den Aufstieg in die Mittelschicht ermöglicht und Hunderte von Millionen von Armut befreit. Sie erwähnt zwar auch die "Belastungen und Konflikte", die aus diesem Prozess resultieren ("Jede Veränderung ist hart", sagt sie). Aber "schließlich wird die Menschheit prosperieren. … Der Kapitalismus wirkt ", zitiert sie übereinstimmend John van Reenan, den Chef des Center for Economic Performance am London School of Economics. Allerdings, anders als Rürup und Heilmann, denken Freeland und Reenan, dass es mittelfristig, d.h. etwa 30 oder 40 Jahre lang, "große Erschütterungen" geben könnte, bevor die Menschheit prosperiert.

Die großen Erschütterungen, die Freeland und Reenan voraussehen, sind schon längst im Gange. Hier nur einige Beispiele aus den BRICS-Ländern: In China, dem erfolgreichsten unter diesen Ländern, brodelt es seit etlichen Jahren. In der mehrheitlich von den muslimischen Uighuren bewohnten Provinz Xinjiang kommt es immer wieder zu blutigen Aufständen gegen die Dominanz der Han-Chinesen. Gegen dasselbe Übel kämpfen in Tibet buddhistische Mönche mit dem Mittel der Selbstverbrennung. Aber nicht nur die Minderheiten, selbst Han-Chinesen gehen oft auf die Barrikaden. Überall gibt es spontane Protestdemos, nicht immer gewaltlos, gegen verschiedenerlei Missstände, behördliche Willkür, Unterdrückung und Ungerechtigkeiten – fast 500 täglich.

Auch in Indien gibt es ethnische und interreligiöse Konflikte (wie z.B. neulich im Bundesland Assam). Migranten aus unterentwickelten Bundesländern in ein entwickelteres Bundesland werden oft verfolgt (z.B. im Bundesland Maharashtra), weil sie den Einheimischen Jobs wegnehmen.

In der Südafrikanischen Republik, seit einiger Zeit auch ein BRICS-Land, wächst die Wut der schwarzen Unterklasse gegen den herrschenden ANC und deren Führungsschicht. Mitte August dieses Jahres wurden dort 34 streikende schwarze Bergarbeiter eines Platin-Bergwerks von der Polizei erschossen.

Aber nicht nur in den BRICS-Ländern und der übrigen Dritten Welt, sondern auch in den entwickelten Ländern gibt es seit einigen Jahren große Erschütterungen. Die Krise in der EU (insbesondere die in der Eurozone) und die gewalttätigen Demos in Griechenland, England und Spanien sind nur ein paar Beispiele davon. In Bezug auf die nicht enden wollende Krise in den USA redet man schon von einem "Hoffnungsdefizit".

Für Prinzip Hoffnung habe ich viel Verständnis. Ohne Hoffnung ist es sehr schwer zu leben. Aber muss die Hoffnung so eine krude sein, "fette Jahre", glänzende Zukunft, "gilded age" der Raubritter? Wir müssen realistisch sein, um die Hoffnung auf eine bessere Welt halbwegs Wirklichkeit werden zu lassen. In materieller Hinsicht kann die Welt nicht mehr prosperieren, denn da gibt es die Grenzen des Wachstums. Aber in Hinsicht auf zwischenmenschliche Beziehung und Frieden zwischen den Völkern könnte noch viel mehr erreicht werden.

Was ist eine Zeit des Umbruchs?Und was ist eine Systemkrise?

Richard David Precht ist 47 Jahre jung. Er ist Professor, Autor von mehreren Bestsellern und zur Zeit wahrscheinlich der bekannteste Philosoph in Deutschland. Er wird sehr oft zu den Talkshows im deutschen Fernsehen eingeladen. Er ist auch ein sehr populärer Philosoph. Seine Bücher über lebensphilosophische Themen sind auch Otto Normalbildungsbürger verständlich. Und demnächst wird er noch bekannter werden. Im ZDF wird er nämlich eine neue Gesprächsreihe über (bestimmt) seriöse Themen moderieren.

Neulich las ich ein Gespräch, das ein Journalist des Kölner Stadtanzeigers mit ihm führte (KStA, 13.08.12). Es interessierte mich, weil, erstens, ich mich für populäre Philosophie interessiere und, zweitens, weil Precht ein Image als Weichspüler hat. Philosophen sind im allgemeinen tiefgründig denkende Menschen. Ich wollte wissen, warum ein populärer Philosoph so ein negatives Image hat.

Am Anfang findet man eher mutige Äußerungen, mit denen ich sympathisiere. Precht kritisiert das "Literatursyndikat um Grass, Jens, Walser. Lenz und andere …, das einer ganzen Generation von Autoren den Erfolg blockiert hat.". "Das andächtig-vollmundige Lob auf diese Herren" findet er "kitschig, wirklich kitschig". Die Verehrung für solche alten berühmten Schriftsteller sowie für alte Politiker wie Helmut Schmidt, Richard von Weizsäcker, Heiner Geißler und Hildegard Hamm-Brücher, die er pauschal "Großweise" nennt, findet er eine "in Ehrfurcht erstarrte Haltung". Das ist richtig gut. Vor allem der Großweise Helmut Schmidt, der wegen seines viel zitierten zynischen Spruchs "Wer Visionen hat, soll zum Arzt gehen" immer noch berühmt ist. Den kann ich auch nicht leiden. Und der Großweise Heiner Geißler, der viele Jahre lang Helmut Kohls Politik nicht nur mitgemacht, sondern auch öffentlich verteidigt hatte, begann nach seiner Pensionierung, den Turbokapitalismus zu kritisieren und wurde Mitglied des Attac. Was soll man zu solchen Leuten sagen?

Dann kommt aber die große Enttäuschung. Precht sagt: "Wir leben in einer Zeit des Umbruchs". Das klingt zunächst wunderbar. Aber was für ein Umbruch ist das? Precht sagt, dieser sei nicht aus Not geboren, sondern er sei "Folge einer technischen Erneuerung". "Das Internet und die sozialen Netzwerke züchten Menschen, die ihre Meinung sagen." Schon bei dem Wort "züchten" sollte man alarmiert sein. Internet et cetera züchten Menschen? Drei Tage zuvor hatte ich, ebenfalls in Kölner Stadtanzeiger (10.08.2012), ein Gespräch mit dem Psychiater und Hirnforscher Prof. Manfred Spitzer gelesen, mit dem ein paar Tage später auch der TV-Sender 3Sat ein Gespräch führte. Prof. Spitzer hat neulich ein Buch veröffentlich, dessen Titel "Digitale Demenz" die Alarmglocken läuten lassen. Er sagt, kurz gefasst, zu viel Konsum und Gebrauch von den neuen digitalen Medien Menschen, besonders Schüler und junge Menschen, verblödet. Sie verlernen das Denken, was im Alter früh und leicht zur Demenz führt.

Precht aber wertet diese Entwicklung durchaus positiv. Er sagt, die heutige Erziehung (er redet hier nur über die reichen Länder) bringe "selbstbewusste Kinder hervor, die schon mit zwei Jahren gefragt werden, ob sie lieber Vanille- oder Schokoladenpudding möchten. Diese Möglichkeit zur Selbstbestimmung wollen sie später als Jugendliche und Erwachsene nicht mehr abgeben. Das ist die Grundintuition der Piraten: Wir brauchen keine repräsentative Demokratie, denn was ich zu sagen habe, will ich selber sagen."

Selbstbestimmung und selber sagen wollen, auch das klingt gut. Aber haben die Piraten überhaupt etwas zu sagen? Sie lassen sich in die Parlamente wählen. Aber zu den Problemen des Landes, geschweige denn zu den Problemen der Welt, haben sie und ihre Wähler nichts zu sagen. Das ist leicht zu verstehen. Sie haben ja bisher über nichts nachgedacht. Ihr gemeinsamer Nenner ist ihre Liebe zum Computer und Internet. Und sie sind ständig beschäftigt mit diesen Instrumenten. Ihre Hauptforderung ist das Recht auf kostenloses Herunterladen von allem, was im Internet zu finden ist. Prof. Spitzers These ist bestätigt.

Aber Precht hält diese Entwicklung für einen "Umbruch", in positivem Sinne. Er versteht diese Lage sogar als "im Kern eine Systemkrise". Versteht er überhaupt, was eine Systemkrise ist? Oder will er den Begriff bewusst weichspülen?

Ohne Zweifel gibt es eine Systemkrise – nicht nur in Deutschland und der EU, sondern in der ganzen Welt. Aber das System, das in der Krise ist, ist nicht, wie Precht denkt, die repräsentative Demokratie, sondern der Kapitalismus. Selber sagen wollen ist in den repräsentativen Demokratien überhaupt kein Problem, Das ist schon längst ein Bestandteil solcher Demokratien und ist in deren Verfassungen fest verankert. Auch Selbstbestimmung ist da kein Mangelware. Selbst der Lissabonner Vertrag durfte von dem irischen Volk abgelehnt werden. Und Finanzminister Schäuble schlägt vor, dass das deutsche Volk selbst bestimmen soll, ob Deutschland seine Wirtschafts- und Finanzsouveränität an die EU abgeben sollte.

Die Europäer, die in der heutigen Krise am meisten leiden, sind gerade die jungen Leute, die als zweijährige zwischen Vanille- und Schokoladenpudding wählen durften. In Spanien sind über 40 Prozent der 15- bis 24jährigen ohne Arbeit. In Deutschland ist die Lage sehr viel besser. Dennoch demonstrieren hier Tausende von jungen Leuten gegen den Kapitalismus und entwickeln Visionen einer solidarischen Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung, die ohne den Profitmotiv und ständiges Wachstum funktionieren kann.

Philosophen sollten eher über diese Lage der gegenwärtigen Welt nachdenken und den Übergang zu einer besseren vorbereiten.

Ökonomik oder politische Ökonomie?

In einem früheren Blog-Text (29.04.2012) habe ich kritisch über ein Memorandum von über 100 Wirtschaftswissenschaftlern berichtet, die vor dem Hintergrund der gegenwärtigen Wirtschfts- und Finanzkrise von einer Krise ihrer Wissenschaft redeten. Inzwischen hat die erstere Krise zu einem großen öffentlichen Streit unter den deutschen Wirtschaftswissenschaftlern geführt. Es geht dabei um die beste Politik für die Rettung des Euro und für die Überwindung der Krise in der Eurozone. Aber da ist guter Rat teuer Einen Streit über die richtige Politik in der Krise gibt es auch in den USA. Aber in Deutschland tobt er zur Zeit am heftigsten. 190 Wirtschaftswissenschaftler haben die jüngsten Entscheidungen der deutschen Bundesregierung bezüglich der Eurokrise heftig kritisiert. Und etliche andere haben ihren Kritiker-Kollegen widersprochen – teils mit scharfen Worten (z.B. "beschämend"). All das macht es notwendig, zum Thema Krise der Wirtschaftswissenschaft noch etwas zu sagen.

Warum haben es die Wirtschaftswissenschaftler so schwer? Die Naturwissenschaftler – zum Beispiel Physiker und Astronomen – sind nie zerstritten. Ihre Streite sind meist nur Wissenschaftsstreite über unterschiedliche Erklärungen für beobachtete Phänomene. Sie werden über kurz oder lang entschieden. Auf der Praxisebene schafften sie es sogar, auf der Grundlage ihres Wissens, Menschen mehrere Mondlandungen zu ermöglichen. Aber die Wirtschaftswissenschaftler haben es immer noch nicht geschafft, die Menschheit von der Plage regelmäßig wiederkehrender Krisen zu befreien. Bundestagspräsident Norbert Lammert stellte neulich fest "Von allen denkbaren Verfahren in der Bewältigung dieser Krise … ist das am wenigsten taugliche die Umsetzung von Expertenempfehlungen gewesen" (SZ, 9.7.12) Woran liegt es? Kann es sein, dass, was die praktische Relevanz betrifft, die Wirtschaftswissenschaft, im Unterschied zur Wirtschaftsstatistik, eigentlich keine allzu ernstzunehmende Wissenschaft ist?

Als ich in Indien Student war, wurde das Fach sowohl "political economy" als auch "economics" genannt. Auf Deutsch hieß es "politische Ökonomie", "Nationalökonomie" oder "Volkswirtschaftslehre". Die Vokabeln "politisch", "national" und "Volk" deuteten klar an, dass das Fach zu den Sozialwissenschaften gehörte, dass es keine exakte, etwa mit Physik vergleichbare Wissenschaft war. Damit waren die Wirtschaftswissenschaftler aber nicht zufrieden. Sie versuchten sehr früh, ihre Wissenschaft in die Nähe der Naturwissenschaften zu bringen und ihr universelle Gültigkeit beizumessen. Schon Prof. Marshall sprach von "hoher und transzendentaler Universalität" der Grundprinzipien der Ökonomik. Er behauptete, diese wären auch in "anderen Welten als der unsrigen" relevant – Welten, in denen es keinen Reichtum im gewöhnlichen Sinne gibt. Und Prof. Samuelson war überzeugt, dass das Model eines rational wirtschaftenden Homo Oeconomicus sogar in einer Kolonie von Bienen seine Gültigkeit hat. (1)

Sie führten neue Bezeichnungen ein: "economics", "Ökonomik" (wie physics, Physik), "Wirtschaftswissenschaft", "economic science". Sie begannen sich anders zu bezeichnen: "economist" (statt "political economist"), "Ökonom" (wie Astronom, statt "Nationalökonom" oder "Volkswirt"). Diese Bezeichnungen erweckten den Eindruck, das Fach sei eine richtige, exakte Wissenschaft wie z.B. Physik, Mathematik, Mechanik oder Astronomie. Die hochgradige Mathematisierung des Faches half dabei kräftig, verlieh ihm die Aura der exakten Naturwissenschaften. Es wurde später auch noch ein "Nobelpreis" dafür geschaffen. So konnten die Ökonomen bis vor dem Ausbruch der gegenwärtigen Krise glauben und uns glauben machen, dass dank ihrer Wissenschaft eine ernsthafte große Wirtschaftskrise nicht mehr möglich sei. Aber schon die Stagflation der zweiten Hälfte der 1970er Jahre, die große Asienkrise von 1997-1998, der Wirtschaftszusammenbruch in Argentinien im Jahre 2001 und einige andere mittelschwere Krisen hatten die Ökonomen blamiert, bevor 2008 ihre Wissenschaft in die gegenwärtige Krise geriet.

Es liegt auf der Hand, dass der genannte Versuch der Wirtschaftswissenschaftler nicht ganz gelingen konnte. Anders als Atome, Moleküle und Himmelskörper, können sich wirtschaftende Menschen unberechenbar verhalten. Menschliche Faktoren wie Erwartung, Optimismus, Pessimismus, Angst, Panik, Herdentrieb, kurz Psychologie, spielen im Wirtschaftsgeschehen sehr wichtige Rollen. Darum ist ja Ökonomik eine Sozial- oder Humanwissenschaft.

Aber sie ist nicht nur das. Sie hat auch sehr viel mit Sachen zu tun, die in den Bereich der Naturwissenschaften fallen. Das Wirtschaften – Produktion, Konsumption und Handel – erfordert Sammeln, Verbrauch und Gebrauch von Rohstoffen bzw. Naturkräften. Es ist diese Tatsache – nicht ihre Mathematisierung und die Einführung von modischen Bezeichnungen –, die es erlaubt, die Ökonomik in die Nähe der Naturwissenschaften zu bringen, nämlich in die Nähe der Geologie, Mineralogie, Geographie, Chemie, Industriechemie, Metallurgie, Ingenieurwissenschaften, Biologie, Agrarwissenschaft, Meteorologie usw. Das Gesetz des abnehmenden Grenzertrags, zum Beispiel, gilt sicher auch für eine Gesellschaft von Bienen.

Vor über zwei hundert Jahren hatte Malthus politische Ökonomie schon mit der Agrarwissenschaft und Demographie in Verbindung gebracht. 1966 beschrieb Kenneth Boulding den Unterschied zwischen der Raumschiffökonomie und der Cowboy-Ökonomie. 1971 erklärte Nicholas Georgescu-Roegen die Relevanz des Entropiegesetzes für den Wirtschaftsprozess. Und 1972 zeigte der Meadows-Bericht, warum es eine natürliche Grenze des Wirtschaftswachstums geben muss. Diese Arbeiten summierten sich zu einer Notwendigkeit eines Paradigmenwechsels in der Ökonomik: von dem Wachstumsparadigma zu dem Grenzen-des-Wachstums-Paradigma (wie ich es nenne). Aber das Gros der Wirtschaftswissenschaftler haben diesen Paradigmenwechsel immer noch nicht vollzogen.

Eigentlich kann man die Ökonomik sehr gut mit einer Naturwissenschaft vergleichen, nämlich mit der Meteorologie. In den beiden Wissenschaften ist es sehr schwierig, zukünftiges Geschehen zu prognostizieren. Im Falle der Meteorologie kann eine plötzliche Eruption auf der Sonnenoberfläche (oder, nach einem berühmten Witz, ein Flügelschlag eines Schmetterlings im Golf von Bengalen) die ganze Wettervorhersage der Meteorologen durcheinander bringen. Im Falle der Ökonomik kann ein irrationaler Panikanfall eines Spekulanten am Wallstreet einen riesigen Börsencrash und die nachfolgende Wirtschaftskrise auslösen.

(1) Für beide Beispiele siehe: Narindar Singh (1976) Economics and the Crisis of Ecology. Bombay usw.: Oxford University Press (S. 113 u. 118).

Wie mächtig ist Indien wirklich?

Indien ist in jeder Hinsicht ein wichtiges Land. Und ich bin Inder, auch was die Staatsangehörigkeit betrifft. Darum bin ich ein bisschen überdurchschnittlich interessiert an Nachrichten und Kommentare aus und über Indien. Aber ich gebe mir Mühe, diese im Kontext des Weltgeschehens zu lesen. Neulich las ich in einem editorischen Kommentar über das magere Ergebnis des Rio+20-Gipfels Folgendes: "Was hatten die Europäer doch schöne Ziele. Eine eigene Umweltbehörde der Vereinten Nationen. Feste Vorgaben für eine nachhaltige Entwicklung. Klare Zuständigkeiten, klare Absprachen – nichts davon haben sie … in Rio erreicht. Die neuen Mächtigen dieser Welt hatten etwas dagegen: Brasilien, Indien, China. … Für Europa ist Rio zur Demonstration der eigenen Ohnmacht geworden." (Süddeutsche Zeitung, 25.06.12).

Als ich dies las, fragte ich mich: soll ich jetzt ein bisschen stolz sein? Ist Indien mächtig geworden? Das ist Unsinn. Eine globale Vereinbarung verhindern zu können, ist kein Beweis von Macht, sondern von Ohnmacht. Wo die Zustimmung aller Länder notwendig ist, kann auch ein kleines, schwaches Land etwas leicht verhindern. Ein Beweis von Macht wäre, wenn Indien etwas Positives hätte durchsetzen können. So gesehen, sind in der Weltumweltpolitik nicht nur die Europäer ohnmächtig, sondern alle, inklusive Indien.

Die angebliche Macht von Indien, China und Brasilien besteht in ihrer rasanten wirtschaftlichen Entwicklung in den letzten Jahrzehnten. Diese Macht aber befähigt sie zu nichts Positivem. Im Gegenteil. Sie sind alle in der Defensive. Denn der neue Wohlstand ihrer jeweiligen Mittelschicht ist und wird auf Kosten der Umwelt erreicht – in viel höherem Grade als in Europa und Nordamerika. Sie werden deswegen auch international massiv kritisiert. Aber sie sind bereit, diese Kosten und auch die Kritik in Kauf zu nehmen, denn sie sehen keinen Weg, auf dem sie ihre Wirtschaft ökologisch nachhaltig entwickeln könnten. Gerade kurz vor der Rio+20-Veranstaltung hat das brasilianische Parlament durch ein neues Gesetz den Schutz der Amazonas-Regenwald gelockert. Es darf demnächst, wenn die Präsidentin ihren milden Widerstand aufgegeben hat, mehr vom Amazonas-Regenwald zerstört werden als bisher.

Anders als Brasilien ist Indien ein schon übervölkertes Land. Die Landfläche Indiens beträgt nur etwa 38% von der Brasiliens, und da leben heute über 1,2 Milliarden Menschen (in Brasilien etwa 190 Millionen). Nach der jüngsten Volkszählung (2011) wuchs die Bevölkerung Indiens im letzten Jahrzehnt jährlich durchschnittlich um 1,7%. Das heißt, gegenwärtig wächst die Bevölkerung jährlich mindestens um 18 Millionen. Premierminister Singh sagte neulich, Indien müsse jedes Jahr 8 bis 10 Millionen neue Jobs schaffen. Wie soll da weitere Entwicklung nachhaltig sein? Wie soll da die 250 bis 300 Millionen starke Mittelschicht ihren Wohlstand aufrecht erhalten, gar mehren, um die euro-amerikanische Mittelschicht einzuholen, ohne fortwährend die Umwelt zu degradieren?.

Das Perverse an dieser Bevölkerungsentwicklung ist, dass, während der Staat ohnmächtig dieser Entwicklung gegenübersteht, sich manche Denker der Mittelschicht und der Wirtschaftselite über diese Entwicklung, die sie eine "demographische Dividende" nennen, freuen. Klar, für sie bedeuten mehr Menschen mehr spottbillige Arbeitskräfte und mehr Konsumenten.

Aber trotz dieser aus ihrer Sicht positiven Entwicklung, ist neulich für die indische Wirtschaft eine schlechte Zeit angebrochen. Nach Medienberichten ist die Zeit der glorreichen Wachstumsraten der letzten Jahre (8 bis 9%) jäh zu Ende gegangen. Im letzten Jahr betrug die Wachstumsrate nur 6.5%. Im ersten Quartal dieses Jahres fiel sie weiter auf 5,3%. Indiens Währung, die Rupie, verliert an Wert gegenüber dem Dollar, Investitionen fallen, Inflationsrate steigt, und allerlei Defizite erodieren die Staatskasse (SZ/NYT., 11.06.12). Ausländische Investoren ziehen ihr Geld zurück. So könnte Indien seinen Status als G-20-Mitglied verlieren(BBC). Auf die Benzinpreiserhöhung im Mai dieses Jahres reagierte die Bevölkerung wütend. Sogar in der Hauptstadt Neu Delhi herrscht akuter Wassermangel. Eine Mafia kontrolliert das Geschäft mit Wasser. Das Bundesland West Bengalen, dessen Hauptstadt Kalkutta ist, hat große Mühe, die Gehälter seiner Angestellten zu zahlen. Es sitzt auf einem großen Schuldenberg und macht immer neue Schulden. Folglich wird West Bengalen das Griechenland Indiens genannt.

Aufgrund dieser wirtschaftlichen Schwäche kann sich Indien keine Wohltaten für die Umwelt leisten. Aber auch China und Brasilien nicht. Auch Chinas Wachstumsrate fällt, ihr Immobiliensektor verzeichnet einen Abschwung, die Exporte stagnieren, die Handelsbilanz verzeichnete zuletzt ein Minus. Auch Brasiliens Wirtschaft kühlt ab. Es ist halt so: entweder Wohlstand oder Umweltschutz. Beides können wir nicht haben.

Indien hat kaum Öl, aber eine große Bevölkerung. Wenn es einmal zum Klimaschutz einen weltweiten Emissionshandel gibt, bei dem alle Bürger der Welt eine gleiche Menge an Emissionszertifikaten zugeteilt bekämen, dann könnte Indien dadurch reich werden, dass es auf dem freien Weltmarkt viele Emissionszertifikate verkauft, wie heute z.B. Nigeria Öl verkauft. Für die große Mehrheit der Inder sehe ich keinen anderen Weg zum Wohlstand.

Die Krise und der grüne europa-patriot Fischer

In meinem letzten Blog-Text "Wer kümmert sich um unsere Schulden bei der Natur" (29.05.12) habe ich darüber geklagt, dass zur Zeit auch die Grünen vehement einen Kurswechsel zur Wachstumspolitik fordern. Inzwischen ist es notwendig geworden, noch einmal etwas zu diesem Thema zu schreiben. Denn Joschka Fischer veröffentlichte am 4.06.12 in der Süddeutschen Zeitung einen Artikel mit dem feurigen Titel "Das europäische Haus steht in Flammen". Auch für seine Kritik an Frau Merkels Austeritätspolitik benutzt Fischer das Bild eines Brandes. Er schreibt, Feuerwehrfrau Merkel lösche mit Kerosin.

Zwei Sachen sind gut an Fischers flammender Kritik. Es schien bis vor einigen Monaten, als wären die meisten Deutschen zufrieden mit dem Krisenmanagement ihrer Regierung. Im Vergleich zu den anderen großen Wirtschaften der EU ging es ja Deutschland glänzend. Durch seine hyperbolische Formulierung heizt Fischer jetzt auch hierzulande die Debatte über die Krise an. Und zweitens, anders als die meisten Deutschen denkt Fischer an ganz Europa, nicht nur an Deutschland.

Doch Fischers Argumente sind falsch. Für seine Kritik bemüht er die Wirtschaftsgeschichte. Er schreibt: Eigentlich sollte die Erkenntnis, "… dass eine solche Sparpolitik in einer großen Finanzkrise diese nur zur Depression verschärft," seit der Großen Depression der 1930er Jahre Allgemeingut sein. Die Sparpolitik von Hoover in den USA und Brüning in Deutschland waren damals tatsächlich ein falsches Rezept gegen die Krise. Woran aber Fischer nicht gedacht hat, ist, dass seit 1932 viel Wasser den Bach hinuntergeflossen ist. In den folgenden 80 Jahren haben Ökonomen viel Krisenforschung gemacht und viel über die Krisendynamik gelernt. Auch ist es Wirtschaftspolitikern – Keynesianern sowie Neoliberalen – bis 2007 immer gelungen, die kleinen und die paar großen Krisen zu überwinden. Aber diesmal gelingt das ihnen nicht, obwohl sie alles Erdenkliche versuchen. Warum?

Die Antwort ist ganz einfach. Vor 80 Jahren gab es noch sehr viel Potential für weiteres Wirtschaftswachstum. Darum gelang es Roosevelt mit seinem New Deal die Lage in den USA zu bessern, bis der Zweite Weltkrieg die Depression endgültig überwand. Darum gelang es auch Hitler, mit seinen Infrastrukturinvestitionen und Kriegsvorbereitungen Deutschland aus der Großen Depression zu führen. Später schaffte es eine Mischung von Kriegskeynesianismus und zivilem Keynesianismus, einen 25 Jahre dauernden "langen Boom" zustande zu bringen.

Dieses Potential scheint jetzt weitgehend erschöpft zu sein. Politiker konnten lange die 1972 vorausgesagten Grenzen des Wachstums ignorieren. Aber jetzt kommen die Warnungen von vielen Seiten wieder. Am 4.06.sagte sogar Martin Faulstich, der Vorsitzende des Sachverständigenrats für Umweltfragen (SRU) klar und deutlich: „In einer begrenzten Welt kann es kein unbegrenztes Wachstum geben“. Und am 5.06. sendete Arte in bester Sendezeit einen Dokumentarfilm, in dem sogar die ganze Fortschrittsidee in Frage gestellt wurde. Es war da von einer Fortschrittsfalle die Rede.

Zwar reden nicht alle Befürworter einer Neuauflage der Wachstumspolitik einfach vom Wachstum. Grüne im allgemeinen, aber auch viele andere, sprechen etwas differenzierter. Seit Anfang der gegenwärtigen Krise reden sie von einem Green New Deal. Grünes Wachstum. nachhaltiges Wachstum, ökologische Ökonomie und grüne Energie sind alte Parolen. Seit Fukushima gibt es auch die Parole Energiewende. Trotzdem stagnieren die Wirtschaften von Europa und den USA. Die Energiewende, die das Herzstück eines Green New Deals in Deutschland sein sollte, kommt nicht gut voran; sie kämpft mit vielen Problemen.

Der eigentliche Grund dafür hat der deutsche Wirtschaftsminister Rösler so formuliert: "Aus meiner Sicht fehlt in der energiepolitischen Debatte ein Stück weit Ehrlichkeit" Er nannte das EEG "ein reines Subventionsgesetz". (Online Focus, 5.06.2012).Woher sollen aber die Subventionen kommen, wenn die Wirtschaft stagniert und gerade die Hauptquelle des Reichtums der Industriegesellschaften, nämlich die fossilen Energien, ersetzt werden sollen durch die teuren erneuerbaren Energien? Inzwischen hört man, dass einige führende Unions- und FDP-Politiker zum Sturmangriff auf das EEG aufrufen. (Die Grünen, in DNR-Fachverteiler, 5.06.2012)

Fischer fordert "uneingeschränkter Kauf der Staatsanleihen der Krisenländer durch die EZB; Europäisierung der nationalen Schulden mittels Euro-Bonds, Wachstumsprogramme, um eine Depression in der Euro-Zone zu verhindern und Wachstum zu generieren." Er stellt sich die "wüste Polemik in Deutschland über ein solches Programm" vor und kontert: "… der Boom der deutschen Exportwirtschaft gründet genau auf solchen Programmen in den Schwellenländern und in den USA. Hätten China und die USA seit 2009 nicht massiv und teils schuldenfinanzierte Steuergelder in ihre Wirtschaften gepumpt, dann hätte es den Exportboom in Deutschland kaum gegeben."

Dieses Argument von Fischer ist unsinnig, auch wenn wir, um der Argumentation willen, annähmen, dass es in der Welt noch Potential für weiteres Wachstum gibt. Wenn die Krisenländer Griechenland, Portugal, Irland und Spanien neue Schulden machen, um ihre neue "Wachstumsprogramme" zu finanzieren (sie hatten doch vor 2008 auf diesem Wege viel Wachstum erzielt!), dann werden sie die Schulden haben, und die deutsche Exportwirtschaft wird boomen. Das wäre sicher gut für die deutsche Wirtschaft Aber wäre das auch gut für die Krisenländer? Das ist kein Europapatriotismus. Europapatriotisch wäre, wenn die Deutschen und die anderen Europäer bewusst bevorzugt Produkte der europäischen Krisenländer kaufen würden. Aber das wäre Planwirtschaft, verboten im neoliberalen globalisierten Kapitalismus.

Wer kümmert sich um unsere Schulden bei der Natur?

Spätestens seit Francois Hollande Präsident von Frankreich geworden ist, steht Medienberichten zufolge Frau Merkel, die Eiserne Lady mit ihrer strengen Sparpolitik, in der euro-amerikanischen Gemeinschaft ziemlich isoliert. Da diese Politik bisher keinen Erfolg gezeitigt hat, da, im Gegenteil, die Wirtschaften der EU-Länder weiter an Rezession bzw. Stagnation leiden und da außerdem einige der leidenden Völker Widerstand gegen diese Politik leisten, heißt es nun überall, zur Bewältigung der Krise genüge Sparen nicht. Die Wirtschaft müsse auch wachsen, damit der Staat mehr Steuer einnehmen könne. Sonst könne auch der Haushalt nicht saniert werden. Die Argumente der Gegner der Sparpolitik scheinen zu greifen. Da sie inzwischen auch einige für sie unangenehme Wahlergebnisse verkraften muss, zeigt sich Merkel ein bisschen kompromissbereit. Sie sagt: Wachstum ja, aber nicht auf Pump, denn das führe die EU zurück zu der Situation, in der die gegenwärtige Krise begann. Aber wie soll sonst wieder Wachstum bewirkt werden?.

Eine überzeugende Antwort auf diese Frage, habe ich bis jetzt nicht gehört. Die Wirtschaftspolitiker der Welt sind mit ihrem Latein am Ende. Kann es sein, dass es keine überzeugende Antwort auf diese Frage gibt? Da muss zuerst Klarheit über die Lage geschaffen werden..

Die EZB hat vor einiger Zeit eine riesige Menge neues Geld gedruckt – eine Billion Euro – und dieses ganz billig an europäische Banken geliehen. Diese haben mit dem Geld, wie es in den Medien heißt, zweierlei getan: (a) Sie haben neue Anleihen der Krisenländer gekauft, was von der EZB gewollt war. Wenn alles gut geht, werden die Banken mit diesem Geschäft sehr viel Profit machen. (b) Und sie haben das Geld gebunkert, damit sie bei Verschärfung der Bankenkrise den Bankrott abwenden können. Dieses neu gedruckte Geld ist, allgemein gesprochen, nicht in die Realwirtschaften der Krisenländer geflossen. Das ist das Geheimnis des Ausbleibens einer starken Inflation. Die Verbraucher wagen es nicht, einen Konsumentenkredit zu beantragen. Und Handel und Gewerbe haben Schwierigkeit, neue Kredite zu bekommen; die Banken haben Angst. Und auch das Geld, das die Krisenländer durch den Verkauf ihrer neuen Anleihen bekommen haben, ist nicht im Keynesschen Sinne ausgegeben worden. Die Regierungen haben mit diesem Geld nur die alten Schulden bedient. Wir sehen, trotz dieser riesigen Summe von neu gedrucktem Geld stagniert die Wirtschaft der EU, und eine neue Rezession ist prognostisiert worden. Wo soll also noch mehr Geld herkommen, das die Staaten in noch mehr Infrastrukturprojekte, in Bildung etc. investieren sollen, damit Arbeitsplätze entstehen? Steuererhöhung ist doch als Geldquelle ausgeschlossen!.

Ist es vielleicht so, dass kein Potential mehr für weiteres Wachstum existiert? In Spanien wurde kurz vor der Krise ein Flughafen gebaut, wo keine Maschine abflog. In Irland, Spanien und England wurden Häuser und Wohnungen gebaut, die wegen ihrer zu hohen Kosten keinen Käufer oder Mieter fanden. In der aufstrebenden Wirtschaftsmacht Indien ist wegen zu hohem Preis von Flugkerosin eine große Fluggesellschaft pleite gegangen. Auch um Löcher im Boden zu graben und sie wieder zuzuschütten, muss ein Staat Geld leihen, das er später nicht wird zurückzahlen können. Wie kann dann die Konjunktur wieder angekurbelt werden?.

Was mich sehr erstaunt, ist, dass jetzt auch die deutschen Grünen ins gleiche Horn stoßen wie Hollande und die deutschen Sozialdemokraten. Sie fordern einen Politikwechsel zur Wachstumsförderung. Dabei stand bei der Gründung ihrer Partei Wachstumskritik an der ersten Stelle ihrer Programmatik. Da war die Rede von sparsamem Umgang mit Ressourcen. Alles vergessen. Ökologie vergessen, zukünftige Generationen vergessen, Arme unterentwickelte Länder vergessen. Wachstum ist das neue Mantra der Grünen..

In der grünen Literatur der 1980er Jahre habe ich oft von "unseren Schulden bei der Natur" gelesen. Oft war auch die Rede davon, dass wir auf Kosten der künftigen Generationen leben. Wie sollen unsere Schulden bei der Natur reduziert werden, wenn wir immer mehr in Infrastrukturbau investieren? Solche Schulden steigen doch mit jeder solcher Investition..

Merkel ist keine Grüne, und sie will auch keine sein. Aber ihre Sparpolitik ist ein Stück echt grüne Politik, obwohl sie das nicht weiß. Ich wünsche ihr viel Erfolg dabei. Das Problem der Arbeitslosigkeit kann auch anders gelöst werden als durch Wachstum. Das ist in Deutschland vorexerziert worden. 2009, im schlimmsten Krisenjahr mit einer Rezession von -5%, wurde Kurzarbeit eingeführt, und so mussten viel weniger Arbeiter entlassen werden, als gefürchtet wurde. Dieses Beispiel könnte als eine generelle Arbeitsmarktpolitik adoptiert werden – in einer Zeit, in der die Grenzen des Wachstums spürbar geworden sind. Auch von Hollande könnte Merkel etwas übernehmen. Ihm folgend könnte sie ihr eigenes Gehalt und das ihrer MinisterkollegInnen um 30% kürzen. Das würde ihre Glaubwürdigkeit in Griechenland und Spanien verbessern.